Öffentliche Unternehmen für die Daseinvorsorge

In den 1980er Jahren lebte ich in Schweden. Die öffentlichen Dienste des Landes waren damals sehr guter Qualität, auf die Bedürfnisse der Nutzer ausgerichtet, und noch preisgünstig dazu. Die öffentliche Telefongesellschaft Televerket hatte den Slogan “Wir haben die niedrigsten Preise der Welt. Wir investieren jährlich 20 Prozent unseres Gewinns in Forschung und Entwicklung, um die Preise auch in der Zukunft niedrig halten zu können.”

Im 1982 dauerte der Anschluss meines neuen Telefons 24 Stunden, in Italien brauchte es damals mindestens sechs Monate. In Schweden war es auch möglich, die eigene Nummer zu wählen. Aber warum? – fragte ich das Mädchen im Büro von Televerket erstaunt. – Weil es uns nichts kostet und wir den Kunden einen Gefallen tun, zum Beispiel mit einer leicht zu merkenden Nummer. Ich habe also eine leicht zu merkende Nummer bekommen. Öffentlicher Dienst eines 100%igen Staatsunternehmens. Nur wenige Menschen erinnern sich heute daran, dass die Mobiltelefonie Ende der 1970er Jahre in Schweden und Finnland in Synergie zwischen staatlichen Telefon-gesellschaften und privaten Unternehmen wie Nokia und Ericsson ihren Ursprung hatte.

Die Argumente für öffentliche Dienstleistungen sind vielfältig, aber auch recht fortgeschritten und können nicht einfach auf einige wenige Grundbegriffe reduziert werden. Dies gilt jedoch auch für die Propaganda zugunsten von Liberalisierungen und Privatisierungen, deren fast einziges, wiederholtes Argument ist, dass der Wettbewerb zu besseren Dienstleistungen und niedrigeren Preisen führt. Als Beispiel wird immer wieder die Telefonie angeführt: Erst nach der Liberalisierung sei das Angebot gestiegen, der Mobilfunk wurde weit verbreitet, fast jeder habe jetzt Zugang zum Internet, und die Kosten seien viel niedriger als vorher. Alles richtig.

Diese Analogie ist jedoch im Vergleich mit anderen Dienstleistungen nicht haltbar. Die Telefonie ist in der Tat der einzige Bereich, in dem seit 1980 eine technologische Revolution stattgefunden hat, und zwar dank der Mikroelektronik, neuer Kommunikationslösungen und der Verwendung von Glasfaserkabeln. In allen anderen Bereichen – Strom, Gas, Wasseraufbereitung und Abwasserklärung, Abfallsammlung und -beseitigung, öffentlichem Verkehr – hat es keinen solchen Paradigmenwechsel gegeben. Heute ist der Bus komfortabler und nutzt GPS, fährt aber immer noch mit Diesel. Der einzige Unterschied zu früher besteht darin, dass Verbrauchsdaten, soweit möglich, digital erfasst werden. Die Rechnungen sind aufwändiger geworden, enthalten skalierbare Schriftarten und werden in Farbe gedruckt. Die grundlegenden Dienstleistungen sind jedoch die gleichen geblieben wie vor Jahrzehnten.

Alle öffentlichen Dienstleistungen erfordern beträchtliche Investitionen in die feste Infrastruktur, während die variablen Kosten relativ geringe Auswirkungen haben (mit der großen Ausnahme des Anstiegs von Energiepreisen infolge der Unterbrechung der Importe aus Russland). Investitionen sind notwendigerweise langfristig und kurzfristige Gewinne sind sehr schwierig. Warum beharren viele auf Privatisierungen, dann? Es geht darum, bereits abgeschriebene Infrastruktur billig aufzukaufen, nicht weiter in sie zu investieren und die daraus resultierenden Gewinne aus Nutzungsgebühren zu kassieren. Genauso wie bei der kürzlich viel besprochenen Privatisierung der Autostrade.

Im Abschnitt Energie werden einige Überlegungen zu den Strommärkten angestellt, insbesondere zum bevorstehenden Ende des geschützten Marktes.

Vorschlag

Die Provinz Bozen muss alle vom Autonomiestatut angebotenen Möglichkeiten nutzen, um effiziente öffentliche Dienstleistungen anzubieten, und zwar zu Gebühren, die an den Dienstleistungen und deren Gestehungskosten angelehnt sind, und nicht an dem Wettbewerbsmarkt.

Es muss untersucht werden, wie können Länder wie Österreich und Deutschland, Mitgliedstaaten der Europäischen Union, noch immer gut funktionierende öffentliche Dienste unterhalten, in erster Linie Stadtwerke für Energie und andere Dienstleistungen. Man braucht nur nach Innsbruck oder Lienz zu fahren, um zu sehen, wie die österreichischen ÖBB mit ihren Reisenden umgehen; jede Liberalisierung oder Zerschlagung des Systems würde ihnen weit mehr Nachteile als Vorteile bringen. Lass uns nicht vorzeitig EU-Richtlinien akzeptieren, die aus rein theoretischen Erwägungen heraus beschlossen wurden. Wir sollten dagegen versuchen, ein gutes Niveau der öffentlichen Dienstleistungen aufrechtzuerhalten, auch mit Hilfe der vom Autonomiestatut angebotenen Zuständigkeiten.