Integration

Die Integration von Ausländern in unsere Gesellschaft ist eine sehr wichtige Aufgabe, die nicht nur von den Institutionen, sondern zu einem wesentlichen Teil auch von den ankommenden Personen getragen werden muss. Es gibt objektive Kriterien, anhand derer die Integration überprüft werden kann, wie z.B. Sprachkenntnisse, der Arbeitsplatz, ein eigener sozialer Kreis, Zukunftspläne. Wo der Staat gefordert ist, muss auch der Einzelne aktiv werden. Wenn alle Aspekte der Integration über Jahre hinweg fehlen ist die Frage gerechtfertigt über den Sinn, für einen Ausländer hier zu bleiben, und was für ihn oder sie die beste Perspektive wäre: zu bleiben, zu gehen oder ausgewiesen zu werden. Das sind keine einfachen Fragen, für die es schnelle Lösungen gibt. Diese Fragen müssen jedoch gestellt und Antworte gefunden und umgesetzt werden.

In Kanada müssen neu angelandete Einwanderer mindestens einem sechsmonatigen Einführungs- und Sprachkurs teilnehmen, bevor sie ihr Wohnort verlassen dürfen. Bei uns sollte man sofort den Neuankömmlingen zumindest die wichtigsten Regeln des Zusammenlebens in Europa klarmachen, wie es Österreich getan hat.

Einwanderung und Bürokratie

Die meiste Zeit meines Lebens, von 1982 bis 2017, war ich Einwanderer in anderen Ländern und brauchte daher eine Aufenthaltsgenehmigung. Ich hatte mit vier Bürokratien zu tun, von denen die russische definitiv die schwierigste war. Sie hat eines mit der italienischen gemeinsam: Die Vorgänge werden nicht von zivilen Beamten, sondern von der Polizei abgewickelt.

Dies hat eine wichtige praktische Auswirkung, denn das System ist zutiefst ineffizient. Polizeibeamte, die für die Sicherheit zuständig sein sollten, sind stattdessen gezwungen, typische Büroprobleme zu lösen, wie die Bedienung des Computers bzw des Druckers, die Dateneingabe am Terminal, das Scannen von Fingerabdrücken und ähnliches. Mindestens 90 Prozent dieser Aufgaben könnten von zivilen Angestellten mit der Unterstützung einiger Sicherheitsbeamter durchgeführt werden.

Bei den Anträgen auf Erteilung von Aufenthaltstiteln handelt es sich größtenteils um Verlängerungen, d.h. um Routineverfahren. Das Problem ist die biblische Bearbeitungszeit, es können Monate vergehen, bis das neue Dokument fertig ist. In einigen Fällen ist die Wartezeit so lang, dass eine gerade erhaltene und bereits abgelaufene Aufenthaltsgenehmigung nur als Anlage beim nächsten Antrag dienen kann. In der Praxis hat ein Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung Probleme bei der Registrierung beim Sanitätsbetrieb, wird beim Abschluss eines neuen Arbeitsvertrags behindert, darf nicht ins Ausland reisen, und wenn er sein Herkunftsland erreicht, kann er Probleme bei der Rückkehr nach Italien haben. Das gilt für diejenigen, die alles nach Vorschrift machen wollen. Dann erfahren wir täglich von festgenommenen oder verhafteten Personen “ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung”, wobei es unklar ist, ob es sich um ein formales-bürokratisches Problem handelt oder ob diese Leute überhaupt kein Recht haben, in Italien zu bleiben und der Staat wenig oder nichts für deren Ausweisung tun kann.

Dem Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis sind Unterlagen über Informationen beizufügen, die fast alle dem Staat bereits bekannt sind: persönliche und familienbezogene Angaben, Wohnsitz, Einkommensteuererklärung und Sozialversicherungsabgaben. Alle Informationen, zu denen wir dank SPID und elektronischer Identitätskarte online Zugriff haben. Aus IT-Sicht wäre es möglich, diese Angelegenheit mit ein paar Klicks auf dem Bildschirm zu erledigen und zur elektronischen Verwaltung überzugehen, zumindest für einfache und unproblematische Fälle. Im Gegenteil, das derzeitige Verfahren erfordert das Ausdrucken der Dokumente, deren Versand per Post und die Mitnahme der Originalpapiere beim Treffen in der Quästur. Ein im Prinzip einfacher Verwaltungsvorgang, für welchen wenige Minuten ausreichen würden, erfordert somit dagegen Monate.

Zurück nach Russland, dort dauert die Bearbeitung einer Aufenthaltsgenehmigung (Registratsija genannt) 2 bis 4 Wochen, in Italien zwischen 3 und 9 Monaten und kann sogar ein volles Jahr erreichen. Zur Beschleunigung des Verfahrens werden in Russland seit einigen Jahren die organisatorischen Aufgaben an Verwaltungszentren mit zivilem Personal übertragen, die den Papierkram erledigen, während Polizeibeamte lediglich die Dokumente sichten und die endgültige Entscheidung fällen. In Österreich, Deutschland und einigen anderen Ländern kümmern sich kommunale Meldeämter mit Online-Zugang zu den erforderlichen Daten.

Vorschläge

In Italien werden die Verfahren zur Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen vom Innenministerium verwaltet, und die Südtiroler Behörden haben keine direkte Zuständigkeit in diesem Bereich. Die Provinz könnte jedoch Kontakt- und Verwaltungszentren einrichten für die Abwicklung aller Verfahren, die keine Teilnahme von Polizeibeamten erfordern, und somit deren Arbeitslast reduzieren. Ein praktisches Beispiel, das im übrigen Italien als Vorbild dienen könnte. Etwas in dieser Richtung wurde bereits mit Cinformi in Trient gemacht. All dies kann natürlich nur im Einvernehmen mit dem Regierungskommissar und dem Quästor sowie mit der Zustimmung der nationalen Regierung verwirklicht werden. Jede Maßnahme, die das System effizienter macht, wäre auf jeden Fall notwendig und willkommen. Wenn man es jedoch nicht versucht, kann man auch zu keinem Ergebnis kommen.

Vor einigen Jahren, auf dem Höhepunkt der Covid-Pandemie, schlug ich in einem Beitrag im Salto die Einrichtung seitens der Provinz eines virtuellen Konsulats mit einem physischen Büro in Bozen vor, um allen entgegenzukommen, die – ob Ausländer oder Italiener – fremde Konsulate und Botschaften aufsuchen müssen. Aus diesem Grund ist man fast immer gezwungen, nach Mailand oder Rom zu reisen, selbst bei formellen und trivialen Angelegenheiten. Der Vorschlag ist nach wie vor gültig, und ich würde gerne konkrete Schritte unternehmen, um ihn umzusetzen.